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Wer ist verantwortllich?: Winkels plant den koordinierten Ablauf notwendiger Prozesse

Wer muss streuen und den Schnee beseitigen?

Die Winterdienstwartung der Fahrbahnen erfolgt durch die Gemeinde bei den Straßen, die im Winterdienstverzeichnis der Gemeinde eingetragen sind. Die Straßen sind im Winterdienstverzeichnis der Gemeinde erfasst. Autobahnen und Autobahnauf- und abfahrten gehören in den Zuständigkeitsbereich von Straßen.NRW.
 
Die Winterdienstwartung der Fahrbahnen der Reinigungsklasse A (mit Ausnahme der Straßenfahrbahnen, die im Winterdienstverzeichnis eingetragen sind) erfolgt über die Anlieger. Auf den Fahrbahnen der Reinigungsklasse A hat der Anlieger die Winterwartung so vorzunehmen, dass der Verkehr in angemessener Weise möglich bleibt, insbesondere ist die Fahrbahn mit auftauenden oder abstumpfenden Mitteln zu bestreuen.
 

Winterdienstwartung der Gehwege

Die Winterdienstwartung der Gehwege erfolgt immer durch die jeweiligen Anlieger. Auf Gehwegen sollte eine ausreichende Fläche begehbar sein. Es kann mit Asche, Sand, Sägemehl, Splitt oder Granulat gestreut werden. Der weggeräumte Schnee muss so gelagert werden, dass weder der Verkehr noch der Wasserabfluss behindert werden.
Der Schnee ist auf den an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder -wo dies nicht möglich ist auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird. Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und die Hydranten sind von Eis und Schnee frei zu halten. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschaffen werden.


Auf Gehwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich verboten ist; ihre Verwendung ist nur erlaubt:
a) in besonderen klimatischen Ausnahmefällen (z. B. Eisregen), in denen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Streuwirkung zu erzielen ist,
b) an gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie z. B. Treppen, Rampen, Brückenauf- oder -abgängen, starken Gefälle- bzw. Steigungsstrecken oder ähnlichen Gehwegabschnitten. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut, salzhaltiger oder sonstige auftauende Mittel enthaltener Schnee darf nicht auf ihnen gelagert werden.
In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls, bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind an einem Werktag bis 7.00 Uhr, an einem Sonn- oder Feiertag bis 9.00 Uhr zu beseitigen soweit der Schneefall bereits beendet ist.